Freitag, 04. November 2016

„Gemeinschaftsgeist geht verloren“

Oskar Lafontaine in der "Saarbrücker Zeitung" zur Zukunft der Arbeiterbewegung

„Gemeinschaftsgeist geht verloren“

Wie steht es um die Zukunft der Arbeiterbewegung? Ist sie den Herausforderungen des digitalen Zeitalters gewachsen?

Lafontaine: In den letzten Jahrzehnten hat die Arbeiterbewegung an Einfluss verloren. Die neoliberale Philosophie führte zu politischen Entscheidungen, die die Rechte der Arbeitnehmer weltweit geschwächt haben. Hinzu kommt, dass die ehemaligen Parteien der Arbeiterbewegung, die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien Europas, die Seiten gewechselt haben. Früher hieß es „Wir gegen sie“. „Wir“, das waren die Gewerkschaften, die Parteien der Arbeiterbewegung und natürlich die Arbeitnehmer selbst. Und „sie“, das waren die Konservativen, die Unternehmer, also das andere Lager. In dem Moment, in dem die Parteien der Arbeiterbewegung die Seite gewechselt hatten, hatten die Arbeitnehmer politisch keinen Ansprechpartner mehr. Das ist eine der Ursachen für das Erstarken der Rechten in Deutschland und Europa. Auch Trump hat Zulauf, weil das politische Establishment der USA, zu dem Clinton gehört, die Arbeitnehmer schon lange nicht mehr vertritt.

Sie haben jetzt die Schwächen der Arbeiterbewegung geschildert. Wo sehen Sie ihre Stärken? Wie sehen Sie die Rolle der deutschen Gewerkschaften angesichts eines quicklebendigen Kapitalismus?

Lafontaine: Auch die Gewerkschaften müssen sich überlegen, warum sie in den letzten Jahren so wenig Erfolg hatten, insbesondere bei der Lohnentwicklung. Und sie müssen Wege finden, ihre Machtposition wieder zu verbessern. Eines hätten sie in der Hand gehabt: die Verhinderung der Hartz-Gesetze. Aber auch in den Gewerkschaften grassiert der Neoliberalismus. Die Hartz-Gesetze führen zur Aufspaltung und Prekarisierung der Arbeiterschaft, der Widerstand wird immer schwächer.

Haben die abhängig Beschäftigten noch eine gemeinsame kulturelle Basis? Hannes Wader singt schon lange keine Arbeiterlieder mehr...

Lafontaine: Das ist eine spannende Frage, weil die Lebenserfahrung der Arbeitnehmer sich stark geändert hat. Die prekär Beschäftigten, die Leiharbeiter und die, die befristete Arbeitsverträge oder Werkverträge haben, leben unsicher und können ihre Zukunft nicht planen. Immer weniger Menschen haben einen festen Arbeitsplatz. Der US-Soziologe Richard Sennett hat darauf hingewiesen, dass jeder Mensch ein Gehäuse braucht, in dem er wohnt. Das Gehäuse des klassischen Arbeiters war der feste Arbeitsplatz, der relativ sicher war. Ein Arbeitsplatz – nehmen wir das saarländische Beispiel der Bergbau- und Hüttenindustrie –, mit dem er sich verbunden fühlte. In dem Moment, in dem dieser soziale Halt verloren geht, wird es immer schwieriger, die Arbeiterbewegung so stark zu organisieren, dass sie ihre Interessen durchsetzen kann. Der Neoliberalismus hat das Mitgefühl, das Zusammengehörigkeitsgefühl zerstört. Der Gemeinschaftsgeist, die Grundlage gemeinsamen Handelns, geht verloren. Und damit die gemeinsame Kultur.

…und des gemeinsamen Singens! Wann haben Sie zuletzt Lieder gesungen?

Lafontaine: Ich bin ein Liebhaber des französischen Chansons und des Flamenco, singe aber auch gelegentlich traditionelle Arbeiter-Lieder.

Etwa „Bella ciao“?

Lafontaine: Ja. Oder die Internationale in Paris, Madrid oder Rom, die dort noch geschätzt wird. Moderne Lieder, die die alten Lieder der Arbeiterbewegung ersetzt hätten, gibt es leider nicht. So etwas wie „We shall overcome“ beispielsweise, der Protest gegen den Krieg, ein Lied, das über alle Grenzen hinaus verbindet.

Es gibt auch keine Künstler und Schriftsteller mehr, die sich der Arbeiterbewegung verschrieben haben, wie Brecht, Heinrich Mann, Victor Hugo, Hauptmann oder Toller. Wo sind sie?

Lafontaine: Ja, es gibt zu wenige, das ist auch ein Ergebnis des Zeitgeistes. Der engagierte Intellektuelle fehlt in der Öffentlichkeit.

Die Flüchtlingsströme sind ein Zeichen des sozialen Ungleichgewichts auf der Welt. In Deutschland wird noch relativ gut verdient, die Arbeiter scheinen satt zu sein und fürchten nur eines: dass Auswärtige, Zugereiste und Flüchtlinge ihnen etwas wegnehmen. Ist denn die AfD das neue Haupt der Arbeiterbewegung?

Lafontaine: Dann kommen die Arbeiter vom Regen in die Traufe, weil die AfD ein neoliberales Programm hat. Sie ist für einen schwachen Sozialstaat, für ein ungerechtes Steuersystem – keine Erbschafts-, keine Vermögenssteuer. Sie befürwortet Lohndrückerei und Rentenkürzung. Und Sie appelliert an das Ressentiment. Die Linke setzt immer auf die Hoffnung, die Rechte immer auf die Angst.

Deutschland wird spätestens seit 1999, Ihrem Ausscheiden aus der rot-grünen Bundesregierung, neoliberal regiert. Die Reichen werden reicher, aber die wählenden Arbeiter schert es nicht. Warum?

Lafontaine: (Seufzt) Ja, leider gehen viele nicht mehr zur Wahl oder wählen jetzt AfD. Soziologen und Philosophen kommen zu dem Ergebnis, dass die sozialen Bedingungen, unter denen die prekär Beschäftigten leben, zur Resignation, zu einem Verlust der Widerstandskraft führen. Man stellt sich ja wirklich die Frage, warum gerade diejenigen, die von der Zerstörung der Sozialsysteme am stärksten betroffen sind, nicht zur Wahl gehen oder sich nicht organisieren, um Widerstand zu leisten

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