Donnerstag, 17. Mai 2018

"Ich widerspreche der Lüge, die Kriege der USA dienten der Demokratie"

Oskar Lafontaine im Interview mit dem "Spiegel"

"Ich widerspreche der Lüge, die Kriege der USA dienten der Demokratie"

SPIEGEL ONLINE: Herr Lafontaine, wann waren Sie das letzte Mal in den USA?

Oskar Lafontaine: Vor 20 Jahren als Bundesfinanzminister.

SPIEGEL ONLINE: Gibt es irgendetwas, das Ihnen an dem Land auch gut gefallen hat?

Lafontaine: Die Musik – Jazz und Rock‘n Roll, Blues, Spirituals und Gospels – die amerikanische Literatur, Martin Luther King.

SPIEGEL ONLINE: „Verlogenes Pack“, „Kriegstreiber“, „Brandstifter“, „nicht zum Frieden fähig“ – das schreiben Sie über die USA und Präsident Donald Trump auf Facebook. Wir haben den Eindruck: Sie haben sich regelrecht verbissen in dieses Land.

Lafontaine: Ich widerspreche der Lüge, die Kriege der Vereinigten Staaten dienten der Demokratie und den Menschenrechten. Die Außenpolitik der USA ist auf Eroberung von Rohstoffen und Absatzmärkten ausgerichtet.

SPIEGEL ONLINE: Wie sollte die Bundesregierung mit den Amerikanern und Trump umgehen?

Lafontaine: Wir brauchen die Zusammenarbeit mit der stärksten Militär- und Wirtschaftsmacht der Welt, aber wir müssen selbstbewusst unsere Interessen vertreten.

SPIEGEL ONLINE: Warum attackieren Sie Wladimir Putin nicht genauso hart wie Trump?

Lafontaine: Jahrzehntelang standen russische Truppen in Ost-Europa und in Deutschland. Jetzt stehen Nato-Truppen, auch deutsche Truppen, an der russischen Grenze. Wer ist also der Aggressor?

SPIEGEL ONLINE: Putin hat die Krim annektiert, unterstützt die Separatisten im Osten der Ukraine und destabilisiert das Land. In Syrien stützt er das brutale Assad-Regime mit dem Einsatz russischer Kampfbomber. Das nennen wir Aggression. Sie nicht?

Lafontaine: Vor der Annektion der Krim standen die Nato-Osterweiterung gegen das Versprechen, das man Gorbatschow gegeben hatte, und der Versuch, auch die Ukraine in die Nato aufzunehmen. Zur Destabilisierung Syriens förderten die USA im Verbund mit den Golfdiktaturen jahrelang die Mörderbanden des IS, bevor Russland eingriff. Wir verurteilen jeden Krieg. Aber die USA geben für ihre Kriegsführung mit rund 610 Milliarden Dollar fast zehnmal so viel aus wie Russland mit gut 66 Milliarden.

SPIEGEL ONLINE: Sprechen wir über die Linke. Warum kommt die Partei einfach nicht zur Ruhe?

Lafontaine: In allen Parteien gibt es unterschiedliche Auffassungen zu Sachfragen und Rivalitäten und Eitelkeiten.

SPIEGEL ONLINE: Zuletzt war sogar wieder von „Hass“ in der Partei die Rede.

Lafontaine: Es gab und gibt immer wieder tiefe Zerwürfnisse, ich erinnere an Brandt und Wehner oder Geissler und Kohl. Wir müssen dennoch unsere Auseinandersetzungen sachlich führen. Zum Beispiel bei der Zuwanderung. Politisch Verfolgte müssen Asyl erhalten, Kriegsflüchtlingen muss geholfen werden. Die Auseinandersetzung geht über die Arbeitsmigration. Ein Bleiberecht und 1050 Euro im Monat für alle, wie es im Bundestagswahlprogramm stand, sind nicht vermittelbar. Ich halte es mit Bernie Sanders: Die Arbeitsmigration hilft weder den Schwächsten in den Herkunftsländern noch den Schwächsten in den Aufnahmeländern. Denen zu helfen ist aber Aufgabe linker Politik.

SPIEGEL ONLINE: Was schlagen Sie vor?

Lafontaine: Wir geben 150 Milliarden Euro für zehn Prozent der Flüchtlinge aus, die die Industrieländer erreichen und nur fünf Milliarden für die 90 Prozent der Flüchtlinge in den Lagern in den Krisenregionen. Die Milliarden müssten in erster Linie für die 90 Prozent in den Lagern ausgegeben werden, die oft weniger als einen Dollar am Tag haben.

SPIEGEL ONLINE: Im Leitantrag des Linken-Vorstandes für den Parteitag im Juni ist aber wieder von „offenen Grenzen“ die Rede.

Lafontaine: Aber nicht mehr für alle! Das ist eine wichtige Veränderung. Allerdings tut noch immer ein Teil der Partei so, als gebe es unbegrenzte Mittel. Im Leitantrag heißt es: „Jahrelang haben die Menschen erfahren, dass öffentliche Gelder nur im Konkurrenzkampf verteilt werden: für die Bibliothek oder den Sportplatz, für die Schule oder den öffentlichen Nahverkehr – für Geflüchtete oder für die einheimische Bevölkerung. Diesen falschen Gegensätzen stellen wir uns entgegen.“ Wenn unsere Politiker in den Gemeinden, in den Ländern und im Bund diesem Satz folgen, können sie an keiner Haushaltsberatung mehr teilnehmen. Man kann einen Euro leider nur einmal ausgeben.

SPIEGEL ONLINE: Müssten dann auch Grenzkontrollen und Abschiebungen verschärft werden?

Lafontaine: Wir müssen deutlich mehr Mittel für die Linderung des Leids in den Herkunftsländern ausgeben und nicht in erster Linie über Grenzkontrollen und Abschiebungen diskutieren.

SPIEGEL ONLINE: Aber das gehört doch dazu, wenn Sie die Zuwanderung begrenzen wollen.

 

Lafontaine: Ich bin für die Sicherung der europäischen Außengrenzen. Ohne geschützte Grenzen gibt es keine Staatlichkeit. Aber es ist auch nicht überzeugend, wenn Teile der LINKEN jede Abschiebung ablehnen, aber in den Bundesländern, in denen sie regieren, das Gegenteil machen.

SPIEGEL ONLINE: Für Ihre Haltung wurden sie scharf kritisiert. Im Leitantrag steht: „Wer die Rechten bekämpfen will, darf ihren Forderungen und Redeweisen nicht nachgeben.“ Fühlen Sie sich angesprochen?

Lafontaine: Nein, ich habe noch nie gehört, dass AfD, CDU und FDP die Hilfe für die Herkunftsländer um Milliardenbeträge erhöhen wollen.

SPIEGEL ONLINE: Katja Kipping und Bernd Riexinger wollen wieder als Parteivorsitzende kandidieren. Sie haben beide in der Vergangenheit kritisiert. Wäre es Ihnen lieber, wenn in Zukunft Andere die Linke führen?

Lafontaine: Es ist Aufgabe von Parteivorsitzenden, den Laden zusammenzuhalten, zu vermitteln und Konflikte nicht noch weiter zu verschärfen. Natürlich sollen auch Parteivorsitzende Diskussionen führen und Vorschläge machen. Aber man kann nicht Parteifreunde, die anderer Auffassung sind, als AfD-nah, als Rassisten oder Nationalisten beschimpfen. Das vergiftet das Klima.

SPIEGEL ONLINE: Sie spielen auf den Konflikt zwischen Sahra Wagenknecht und Katja Kipping an.

Lafontaine: Ich kann mich nur grundsätzlich äußern: Parteivorsitzende müssen integrieren, nicht intrigieren.

SPIEGEL ONLINE: Ihr Vorstoß für eine neue linke Sammlungsbewegung hat in der Partei für Aufregung gesorgt. Wollen Sie die Linke spalten?

Lafontaine: Ich möchte eine friedliche Außenpolitik und einen besseren Sozialstaat. Und die dafür notwendigen Mehrheiten im Bundestag. Der Name „Die Linke“, der von mir stammt, lädt alle, die das auch wollen, zur Mitarbeit ein. Und Spaltung? Ohne mein Angebot, auf einer gemeinsamen Liste zu kandidieren, wären PDS und WASG nicht zusammengekommen.

SPIEGEL ONLINE: Warum wollen Sie dann etwas ändern?

Lafontaine: Wenn wir so weitermachen wie bisher, steht das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl fest: SPD unter 20 Prozent, Linke und Grüne um die zehn Prozent.

SPIEGEL ONLINE: Was heißt das konkret für die Linke? Soll die Partei bei der nächsten Wahl mit einer offenen Liste antreten?

Lafontaine: Diese Frage stellt sich jetzt nicht. Zurzeit sprechen wir mit verschiedenen Leuten innerhalb und außerhalb von Parteien, ob sie bei dieser Sammlungsbewegung mitmachen. Wir wollen über eine Internetplattform Menschen sammeln, um einen neuen Aufbruch zu initiieren.

SPIEGEL ONLINE: Aber was ist, wenn manche Linke bei einer neuen Volkspartei, von der Sie gesprochen haben, gar nicht mitmachen wollen?

Lafontaine: Ich war immer für eine große linke Volkspartei. Davon sind wir weit entfernt. Wenn wir aber so weitermachen wie bisher, werden wir unsere politischen Ziele nicht erreichen.

SPIEGEL ONLINE: Sie verwirren uns. Denn bis zur Bundestagswahl hatten ja SPD, Grüne und Linke eine Mehrheit im Bundestag. Aber insbesondere Sie waren es in den vergangenen Jahren, der solch ein Bündnis blockiert hat.

Lafontaine: Das ist eine Legende. Ich habe der SPD nach 2005 mehrfach angeboten, eine Regierung zu bilden und habe vier Bedingungen genannt: Einführung eines existenzsichernden Mindestlohns, eine bessere Arbeitslosenversicherung, eine bessere Rentenformel und keine Beteiligung an Öl- und Gaskriegen. Aber die SPD war nicht bereit, dieses Angebot anzunehmen. Wie kann jemand, der eine Politik des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit machen will, eine solche Chance auslassen?

SPIEGEL ONLINE: Wenn Sie die SPD nicht verändern konnten, ist die Linkspartei dann gescheitert?

Lafontaine: Zugegeben, ich wollte mit der Gründung der LINKEN die SPD zu einer Kurskorrektur zwingen. Das ist nicht gelungen.

SPIEGEL ONLINE: Wäre es nicht besser gewesen, in der SPD zu bleiben und den linken Flügel zu stärken?

Lafontaine: Ich habe das Für und Wider abgewogen und mich dann entschieden, mit anderen die Partei DIE LINKE zu gründen.

SPIEGEL ONLINE: Sie hadern. War ihr Schritt ein Fehler?

Lafontaine: Es ist zumindest gelungen, weiteren Sozialabbau zu verhindern. Und der immer noch zu geringe Mindestlohn wäre ohne uns auch nicht eingeführt worden.

SPIEGEL ONLINE: Die SPD ist weit abgestürzt. Haben Sie Ihre alte Partei schon aufgegeben?

Lafontaine: Nein. Die SPD hat immer noch eine starke organisatorische Basis und ihre stolze Tradition. In der Großen Koalition wird die Erneuerung der Partei aber kaum gelingen. Andrea Nahles und Olaf Scholz sind zu sehr in die Regierungsarbeit eingebunden.

SPIEGEL ONLINE: Frau Nahles war ja mal eine große Anhängerin von Ihnen, galt als Parteilinke. Freuen Sie sich über ihre Wahl zur SPD-Vorsitzenden?

Lafontaine: Ich habe bedauert, dass sie die Agenda 2010 verinnerlicht hat und mit dem Betriebsrenten-Stärkungsgesetz die gesetzliche Rente weiter schwächt. Das ist das Gegenteil von sozialdemokratischer Politik.

SPIEGEL ONLINE: Herr Lafontaine, Sie sind jetzt 74 Jahre alt. Sie mischen sich noch immer lautstark in bundespolitische Debatten ein, ziehen Kritik auf sich. Warum tun Sie sich all das noch an?

Lafontaine: Ich wollte und will tatsächlich etwas: Die Wiederherstellung des Sozialstaats, eine friedliche Außenpolitik, eine Europapolitik der guten Nachbarschaft und dass wir unseren Kindern eine lebenswerte Welt hinterlassen.

3 Kommentar(e) zu ""Ich widerspreche der Lüge, die Kriege der USA dienten der Demokratie""

"Ich widerspreche der Lüge, die Kriege der USA dienten der Demokratie""

von Hans Heppe, 97944 Boxberg, Tottenheimer Str. 10 am 19.05.2018 um 08:11 Uhr

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

 

Die Definition von "Annexion " lautet:

 

 

Eine Annexion ist die erzwungene endgültige Eingliederung eines bis dahin unter fremder Gebietshoheit stehenden Territoriums in eine andere geopolitische Einheit.

 

Auf welche Weise hat Russland die Eingliederung der Krim in die russische Föderation erzwungen?

 

Auf der Krim wurde ein Referendum durchgeführt, die überwältigende Mehrheit hat sich für einen Beitritt zu russischen Föderation entschieden und Russland dem Mehrheitswunsch entsprochen. Wo, wann und wie wurde seitens Russland Gewalt angewendet?

 

Hierzu einige Links:

 

https://www.academia.edu/28606903/Das_Ukraine-Narrativ?auto=download

 

https://www.youtube.com/watch?v=YaXVxkNV0I8

 

https://www.youtube.com/watch?v=X6QbF7jWzPk

 

Sie sollten einer propagandistischen Beschuldigung, im Interesse des Weltfriedens und des tatsächlichen Sachverhalts widersprechen, denn die Sanktionen der verlogenen Transatlantiker basieren auf dieser Faktenverdrehung.

 

Mit freundlichen Grüßen und bestem Dank für Ihre Arbeit

Hans Heppe

Volle Zustimmung und weitere Ergänzung

von Walter Gerhartz am 20.05.2018 um 11:10 Uhr

Die USA sind nicht nur an dem heutigen schlechten Verhältnis zu Russland schuld (regime change in der Ukraine nach Plan von Zbigniew Brzeziński), sie sind auch die Schuldigen im Nahen Osten an Kriegen, Mord und Vertreibung.

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Wenn wir die Flüchtlinge hier aufnehmen, helfen wir auch indirekt den USA !!!!

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Die USA sind die Fortführung der ENGLISCHEN KOLONIALMACHT, die schon seit Jahrhunderten über den ganzen Globus gezogen ist um Länder zu unterwerfen und auszurauben.

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Ich sage; Deutschland und Europa müssen sich komplett von einem solchen Verbrecherstaat abwenden und natürlich auch aus der NATO austreten, die ja nur einen Vasallenstatus gegenüber den USA hat.

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Hier noch ein bezeichnender Artikel über die USA:

 

USA gegründet vor 239 Jahren, davon 222 im Krieg (93%)

www.gegenfrage.com/usa-gegruendet-vor-239-jahren-da…/

Seit der Staatsgründung der USA vor 239 Jahren verging kein Jahrzehnt ohne eine kriegerische Auseinandersetzung mit einem anderen Land. Insgesamt 222 Jahre bzw. 93 Prozent des gesamten Zeitraums befanden sich die Vereinigten Staaten im Krieg.

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Pentagon Autor: Mariordo Camila Ferreira & Mario Duran, Lizenz: CC BY-SA 3.0

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Seit der Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 1776 sind 239 Jahre vergangen. Davon befanden sie sich 222 Jahre, also 93 Prozent der Zeit, im Krieg mit anderen Ländern.

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Mit anderen Worten gab es im gesamten Zeitraum zusammengerechnet nur 17 Kalenderjahre, in denen die USA keinen Krieg führten. Um dies in Perspektive zu setzen: Alle US-Präsidenten führten während ihrer Amtszeit mindestens einen Krieg. Es verging seit 1776 kein einziges Jahrzehnt, in dem die USA keinen Krieg führten. Der längste friedliche Zeitraum seit der Unabhängigkeitserklärung der USA waren fünf Jahre während der Weltwirtschaftskrise (1935-1940), was danach folgte ist traurige Geschichte.

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Aktuell befinden sich die USA laut einem Statement des Weißen Hauses gleich in 14 Ländern auf einmal in kriegerischen Auseinandersetzungen: Afghanistan, Irak, Syrien, Somalia, Jemen, Kuba, Niger, Tschad, Uganda, Ägypten, Jordanien, Kosovo, Zentralafrikanische Republik und Tunesien. ...WEITERLESEN

eingeschraenkte zustimmung

von willi uebelherr am 28.05.2018 um 06:15 Uhr

Zum thema Krim hat sich herr Heppe ja mehr als deutlich geaeussert. Seine klare haltung unterstuetze ich sehr.

 

Aber nun zur USA:

"Wir brauchen die Zusammenarbeit mit der stärksten Militär- und Wirtschaftsmacht der Welt, aber wir müssen selbstbewusst unsere Interessen vertreten."

 

Wozu denn das? Gibt es irgend eine klare begruendung, dass wir Kriegstreiber und koloniale Raeuber brauchen?

Was wir brauchen sind friedliche kooperationen mit regionen, die auch friedliche kooperationen wollen. Aber das gilt in Amerika nur fuer einen teil von Latein Amerika und nicht fuer Nord Amerika.

Und es gilt fuer Eurasien, wenn wir den kriegstreiberischen teil in West- und Mittel-Europa und in SuedWest Asien (Israel, feudal-faschismen am Golf) weglassen.

 

Ich frage mich, wie lange es noch dauert, bis die erkenntnis sich vertieft, dass wir mit Raeubergemeinschaften keine friedliche zukunft gestalten koennen.

 

mit lieben gruessen, willi

z.zt. Asuncion, Paraguay

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