Samstag, 08. Oktober 2011

„Die Banken beißen die Hand, die sie füttert“

Von: Oskar Lafontaine

Ein Gastbeitrag für Handelsblatt.com

In einem Gastbeitrag für Handelsblatt.com schaltet sich der Linkspartei-Vordenker in die Euro-Debatte ein – mit harter Kritik und einem Plan, wie er die Krise bewältigen will.

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5 Kommentar(e) zu "„Die Banken beißen die Hand, die sie füttert“"

Pflicht zum Protest

von Gerd am 10.10.2011 um 16:17 Uhr

Eine klare politische Analyse von Oskar Lafontaine! Die Banken zocken und kassieren, die Bürger haften für Risiken und Verluste. Merkel und Sarkozy knebeln den Rest Europas und die Briten Schotten sich ab. Es hilft auch keine Transaktionssteuer mehr aus dem Dilemma. Die Devise kann nur noch lauten: Verstaatlichung der Banken!

DIE LINKE. Cochem-Zell kritisiert Zustimmung zum Euro-Rettungspaket auch durch den Wahlkreisabgeordneten scharf

von Martin Krötz KV DIE LINKE. Cochem-Zell am 14.10.2011 um 16:32 Uhr

Der Kreisvorsitzende der Cochem-Zeller LINKEN, Martin Krötz, kritisiert die Zustimmung von Peter Bleser (MdB, CDU) zur Erweiterung des sogenannten Euro-Rettungspakets.

„Peter Bleser hat mit seiner Zustimmung zu dieser Mogelpackung gezeigt, dass er das weitere Verbrennen von Steuergeldern zugunsten maroder Banken fortsetzen möchte. Diese Politik des „Augen zu und durch“ wird die Geschichte schon bald einholen. Sie ist völlig kurzsichtig und unverantwortlich“, so Krötz.

Abermals schützt der Staat nicht seine Bürger oder hilft den Griechen, sondern sichert die Zockerei vor allem auch deutscher Pleitebanken ab. Alle Risiken werden, wie bei der letzten Finanzkrise, jetzt auch bei der Euro-Krise allein dem Steuerzahler aufgebürdet. Die Steuereinnahmen eines ganzen Jahres werden für die Rettung von maroden Banken verpfändet!

„Bei dieser Farce, welche heute die Griechen und morgen uns zum Kaputtsparen und Sozialabbau zwingt, werden wir uns als LINKE nicht beteiligen.“, so der Kreisvorsitzende weiter. „Deshalb haben die rheinland-pfälzischen Abgeordneten unserer Partei, wie auch alle weiteren Abgeordneten unserer Fraktion im Bundestag, geschlossen Nein gesagt.“

DIE LINKE. fordert von der Bundesregierung, dass sie eine Garantie für Löhne, Renten, Sozialleistungen und Sparguthaben abgibt, damit im Haftungsfall nicht die einfachen Leute die Zeche für die Euro-Krise zahlen müssen. „Wir wollen, dass die Rettung der europäischen Arbeitnehmer, der Erwerbslosen und Rentner, sowie die Kreditvergabe an kleine und mittelständische Unternehmen Vorrang vor den Interessen von privaten Banken und Besitzern großer Kapitalvermögen hat.“ positioniert sich Martin Krötz.

Wenn der Haftungsfall eintritt, dann wird der EFSF XL auch für unsere Kommune teuer. Schon heute reichen die Einnahmen im Kreis Cochem-Zell nicht mal zur Erfüllung der Pflichtausgaben. Wenn die öffentliche Hand für die Verluste der Banken haften muss, dann heißt das auch bei uns, dass unsere Kommune sich totsparen muß, damit Herr Ackermann sich und seinen Bankern weiter dicke Boni zahlen kann. Zu so einem Betrug an den Steuerzahlern sagen wir Nein. Pleitebanken wie die Commerzbank - und mittlerweile auch die vom Steuerzahler mit gerettete Deutsche Bank - gehören de facto schon dem Staat und: Unter demokratische Kontrolle! Banken sollen wieder ihrem ursprünglichen Auftrag nachkommen, statt aus Profitgier die europäischen Staaten in eine Schuldenspirale treiben zu können.

Daher plädiert DIE LINKE. auch für ein starkes Netz mit öffentlichen Sparkassen und regional verankerten Genossenschaftsbanken, sowie Einschnitte bei den Besitzern großer Geldvermögen. Krötz weiter: „Die Euro –Krise hat gezeigt: Es ist eine Überlebensfrage von Demokratie und eine Zukunftsfrage sozialer Politik wie wir diese Fragen lösen. Wir möchten den Banken ihre aktuelle Macht zur Beschleunigung der Umverteilung von Unten nach Oben nehmen, bevor der soziale Zusammenhalt restlos zerstört ist und - nach den neoliberalen - auch bei uns rechtspopulistische und rechtsextreme Rattenfänger beim Stimmenfang erfolgreich sind.“

Hierzu wird DIE LINKE. die Politik der Größtkoalitionäre von Grün bis Gelb in Berlin weiterhin ins Visier nehmen, ihre Alternativen weiterentwickeln und die Forderungen auf die Strasse tragen.

Amen

von Kuno am 16.10.2011 um 10:20 Uhr

Auch wenn Herr Lafontaine mit dem was er schreibt natürlich vollkommen Recht hat, lenkt die Kaprizierung auf den so genannten "Finanzmarktkapitalismus" natürlich vom grundsätzlichen Problem, das wir schlicht Kapitalismus nennen, ab.

Sicher, würden all jene Vorschläge von Lafontaine tatsächlich durchgeführt, könnte die Europäische Bevölkerung erstmal durchatmen. Um grundsätzliche Atembeschwerden für die Zukunft auszuschließen, muss natürlich der Würger entfernt werden.

 

Einmal mehr erweist sich Herr Lafontaine als Sozialdemokrat, der auf Reformen setzt.

Wir wissen, dass die Sozialdemokratie versagt hat.

Reformen sorgen für Aufschub des Unausweichlichen, so wie die "soziale Marktwirtschaft" für Aufschub gesorgt hat. Aufgeschoben ist allerdings nicht aufgehoben.

Wahrheit

von junk am 17.10.2011 um 01:02 Uhr

Sehr geehrter Herr Lafontaine

 

Die getarnte Eurokrise die in Wirklichkeit Bankenkrise heißt ist nicht mehr zu bewältigen, weder mit einer Millionärssteuer oder einer Bankentransaktionssteuer, dies ist eine Blase die in nächster Zeit explodieren wird und der Deutsche Bürger sein letztes Hab und Gut verlieren wird, sofern die Bürger Deutschlands nicht mit gleicher Waffe gegen diese Ausbeutung vor geht, Geldentzug der Banken ist der einigste Weg um die Kapitalmärkte und Personen wie Bundeskanzler Ackermann und Frau in die Knie zu zwingen nur mit Geldentzug kann ein Volk sich zur Wehr setzen und selbst Macht ausüben. Ich kann nur jedem Bürger raten legt einen Teil eures Geldes sofern noch welches da ist in Gold an, der Euro ist bereits entwertet zb. in DM hatte der Liter Benzin 1 DM gekostet und heute 1,60 euro = 3,20 DM oder ein Brot 2 DM welches heute 2,45 euro kostet , der EURO hat keine Kaufkraft mehr und der Knall der Blase wird kommen. Die EZB druckt Geld und verteilt es an Marode Banken und Länder so das diese Ihre Schulden bezahlen können , und wir alle bezahlen dies

" Vom Untergang Europas......... ? "

von Claudia Schaper-Kiosze am 29.11.2011 um 19:44 Uhr

Bei all dem Negativen,

 

bleibt nur - zu hoffen

 

und das in einem Gedicht zu formulieren:

 

 

Mag sein,...

 

dass ich D i c h nicht verstehe,

 

w a s d i c h s o b e t r ü b t. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

was D i c h so nachdenklich stimmt.

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

was Dein Herz s o bedrückt. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

was D i c h s o belastet. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss

 

zu erahnen, wovon D u t r ä u m s t. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

was D u g e r n m ö c h t e s t.

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

w i e e i n z u k ü n f t i g e s L e b e n a u s s e h e n k a n n. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

w a s D U brauchst. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

warum DU D i c h s o z u r ü c k z i e h s t. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

w a r u m D u D i c h so verschließt ! -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

w a s Deine S e e l e so schwer werden l ä s s t !

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

w i e D e i n e p o l i t i s c h e n I d e e n a u s s e h e n. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

was D u gern magst. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

w e l c h e G e d a n k e n D i c h w e i n e n l a s s e n. -

 

 

Mag sein, dass ich nicht weiss,

 

w a s D i c h zum S c h m u n z e l n bringt. -

 

 

Und m a g a u c h s e i n, d a s s i c h n i c h t w e i s s -

 

w a s D i c h z u m L a c h e n bringt. -

 

 

" Mag sein, dass ich d a s a l l e s n i c h t weiss,

 

aber ich h o f f e, dass

 

Du t r o t z d e m noch an einen W E L T F R I E D E N g l a u b s t !"

 

(Von Claudia Schaper-Kiosze, Nov. 2011)

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