Montag, 19. August 2019

Oskar Lafontaine: Saarland fällt bei Investitionen immer weiter zurück – grundlegender Kurswechsel nötig

Oskar Lafontaine: Saarland fällt bei Investitionen immer weiter zurück – grundlegender Kurswechsel nötig

Das Saarland und seine Kommunen fallen bei den Sachinvestitionen immer weiter zurück. Im letzten Jahr hat das Land als einziges Flächenland außer dem investitionsstarken Baden-Württemberg weniger investiert als ein Jahr zuvor, wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2018 hervorgeht. Pro Kopf wurden an der Saar demnach nur rund 285 Euro investiert, 20 Euro weniger als 2017. Der Rückstand zum Schnitt der Flächenländer beträgt damit 244 Euro – im Vorjahr lag die Lücke noch bei 185 Euro.  Dazu Oskar Lafontaine: „Die mangelnde Investitionstätigkeit ist die Hauptursache für die unterdurchschnittliche wirtschaftliche Entwicklung unsers Landes. Hier ist ein grundlegender Kurswechsel nötig, damit das Saarland nicht immer weiter zurückfällt. CDU und SPD müssen ihrer Verantwortung für das Land gerecht werden und dafür sorgen, dass das Land endlich erheblich mehr investiert als bisher geplant. Auch der Verweis auf die geplante Steigerung der Investitionen in den kommenden Jahren kann nicht befriedigen, denn zum einen sollten auch im letzten Jahr eigentlich die Investitionsausgaben gesteigert werden und zum anderen wird das Saarland nach den Planungen der Landesregierung auch nach 2020 im Ländervergleich bei den Investitionen zurückliegen. So kann der deutliche Rückstand nicht abgebaut werden. Statt dem groß angekündigten ‚Jahrzehnt der Investitionen‘ gibt es ein weiteres Jahrzehnt der Unter-Investition, das ist eine Mogelpackung.“

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