23. Januar 2017

Oskar Lafontaine: Zuständigkeits-Wirrwarr in der saarländischen Landesregierung

Zur Diskussion über den Brandschutz im Land erklärt Oskar Lafontaine: „Die Staatskanzlei hat am Freitag mitgeteilt, dass die Ministerpräsidentin eine Brandschutz-Arbeitsgruppe eingerichtet hat. Laut Organisationsstruktur der Landesregierung ist der Brandschutz aber eine Angelegenheit des Innenministers. Daher stellt sich nun ...

20. Januar 2017

Oskar Lafontaine: Erhalt der Kraftwerke Bexbach und Weiher wichtig für Beschäftigte und den Industriestandort Saarland

Oskar Lafontaine begrüßt den voraussichtlichen Erhalt der Kraftwerke Bexbach und Weiher. "Das ist wichtig für die Beschäftigten und für den Industriestandort Saarland. Die saarländische Industrie braucht Energiesicherheit. Es wäre falsch, wenn nach der Stilllegung der saarländischen Gruben auch diese Meiler dicht gemacht worden ...

20. Januar 2017

Oskar Lafontaine: Saarland braucht neue Impulse in der Wirtschaftspolitik

Als äußerst bedenklich bezeichnet Oskar Lafontaine die Entwicklung der Firmenpleiten im Saarland. Während im Land im vergangenen Jahr 342 Unternehmen schließen mussten und die Zahl der Pleiten innerhalb eines Jahres um mehr als zehn Prozent gestiegen ist, gaben im Rest Deutschlands sechs Prozent weniger Firmen auf als ein Jahr ...

18. Januar 2017

Oskar Lafontaine: Aufklärung der Bevölkerung über Einbruchs-Gefahren nötig – Einbruchsradar kann hilfreich sein

Oskar Lafontaine begrüßt die Ankündigung des saarländischen Innenministers Boullion, jetzt doch die Einrichtung eines Einbruchsradars im Saarland prüfen zu wollen, wie ihn unter anderem die Gewerkschaft der Polizei  fordert. „Natürlich müssen Datenschutz-Aspekte berücksichtigt werden“, so Lafontaine. „Die Erfahrungen, die in ...

16. Januar 2017

Oskar Lafontaine: Merkel greift mit Lob für Arbeit der Saar-CDU kräftig daneben

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Klausur der CDU in Perl die Arbeit der CDU-geführten saarländischen Landesregierungen gelobt hat, erklärt Oskar Lafontaine: „Die Bundeskanzlerin hat mit ihrem Lob für die Saar-CDU zweimal danebengegriffen. Durch das übereilte Aus für den Saar-Bergbau mussten und müssen saarländische ...

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