20. Februar 2018

Linke, vereinigt euch!

Brauchen wir eine Sammlungsbewegung der politischen Linken? Ja, wenn wir wollen, dass der Sozialabbau gestoppt wird, Löhne und Renten wieder steigen, in der Außenpolitik die Entspannungspolitik Willy Brandts wieder aufgenommen wird und die fortschreitende Zerstörung unserer Umwelt und das Artensterben beendet werden. Lange ...

Von: Oskar Lafontaine
02. Februar 2018

Oskar Lafontaine: Ausreden bringen das Saarland nicht voran – deutlich mehr Investitionen nötig

Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, den Investitionsbedarf im Land nicht länger schönzureden. „Die Landesregierung kann die unterdurchschnittlichen Mittel für Investitionen nicht damit entschuldigen, dass andere Bundesländer über eine stärkere Finanzkraft verfügen, die Ost-Bundesländer den ...

12. Januar 2018

Oskar Lafontaine: Vier Jahre „Weiter so wie bisher“

Zum Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD erklärt Oskar Lafontaine: „Vier Jahre ‚Weiter so wie bisher’ sind vorprogrammiert. Auch wenn leichte Verbesserungen bei der Rente und die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung geplant sind, und Waffenexporte an Länder, die im Jemen ...

10. Januar 2018

Oskar Lafontaine: Saarländer müssen dieselben Mitwirkungs-Rechte erhalten, wie Bürger anderer Bundesländer – Linksfraktion wird Verfassungsänderung in den Landtag einbringen

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert, dass die Saarländerinnen und Saarländer dieselben Mitwirkungs-Rechte erhalten, wie die Bürgerinnen und Bürger in anderen Bundesländern. Konkret sollen Unterstützungs-Unterschriften für Volksbegehren nicht mehr nur durch Eintragung in den Rathäusern geleistet werden können, sondern ...

05. Januar 2018

Oskar Lafontaine: Saarland fällt wegen mangelnder öffentlicher Investitionen immer weiter zurück

„Vorletzter Platz beim Geschäftsklima, unterdurchschnittliches Wirtschaftswachstum, Rückstand bei öffentlichen Investitionen und bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze – das ist die magere Bilanz dieser Landesregierung.“ Mit diesen Worten reagiert Oskar Lafontaine auf das „Mittelstandsbarometer“ des Beratungsunternehmens Ernst & ...

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