Beiträge der Kategorie: Veröffentlichungen

Oskar Lafontaine: Zur sachlichen und fairen Diskussion zurückfinden

Oskar Lafontaine: Zur sachlichen und fairen Diskussion zurückfinden

Nach den Hass-Kommentaren gegen den Vorsitzenden der saarländischen SPD-Landtagsfraktion Ulrich Commerçon nach der letzten Landtagsdebatte fordere ich die Kritiker Commerçons auf, zu einer fairen und sachlichen Diskussion zurückzufinden. Hass-Kommentare stehen zu Recht unter Strafe und anonyme Beschimpfungen und Beleidigungen sind feige. Das gilt ebenso für viele Anwürfe, denen sich Menschen gegenüber sehen, die sich noch nicht zu einer Impfung entschlossen haben. Auch sie, die Angst haben vor neuartigen Impfstoffen, die Sorgen haben um ihre Kinder, die gemobbt werden, oder die um ihren Arbeitsplatz fürchten, verdienen unsere Solidarität. Und auch gegen sie verbieten sich Hass, Hetze und üble Kommentare. Dazu ...mehr ansehen
Oskar Lafontaine: Forderung nach Corona-Impfpflicht ist verantwortungslos

Oskar Lafontaine: Forderung nach Corona-Impfpflicht ist verantwortungslos

Oskar Lafontaine hält die Forderung der stellvertretenden saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger nach einer Corona-Impfpflicht für verantwortungslos. „Ein gesetzlicher Zwang zur Einnahme bedingt zugelassener Impfstoffe, deren Wirkungsweise man massiv überschätzt hat und über deren mögliche Spätfolgen noch zu wenig bekannt ist, ist unverständlich. Impfschutz hält offenbar deutlich kürzer als gedacht Auch Geimpfte können sich und andere anstecken und der Impf-Schutz vor einer Infektion mit Krankheitssymptomen hält offenbar deutlich kürzer als gedacht. Die Impfstoff-Verweigerer in der Bundesregierung und der europäischen Zulassungsbehörde EMA tragen die Verantwortung dafür, dass viele, die sich mit einem herkömmlichen Impfstoff impfen lassen würden, auch nach einem Jahr ...mehr ansehen
Oskar Lafontaine: 2G-Pläne der saarländischen Landesregierung treiben Infektionszahlen in die Höhe

Oskar Lafontaine: 2G-Pläne der saarländischen Landesregierung treiben Infektionszahlen in die Höhe

Oskar Lafontaine lehnt die Pläne des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans und seiner Stellvertreterin Anke Rehlinger ab, in Restaurants, Clubs und bei Veranstaltungen in Innenräumen nur noch Geimpften und Getesteten Zugang zu gewähren (2G): „Wenn sich Geimpfte und Genesene in Innenräumen treffen können, ohne negativ getestet zu sein, werden die Corona-Infektionszahlen weiter steigen. Wenn man ernsthaft etwas gegen die sich schnell ausbreitende Delta-Variante tun will, muss man verstärkt auf Testungen setzen. Auch Geimpfte und Genesene müssen getestet werden, weil sie bekanntlich in zunehmendem Maße das Virus verbreiten. Menschen in Altenheimen und Pflegeeinrichtungen brauchen besseren Schutz Das gilt vor allem in ...mehr ansehen
Oskar Lafontaine: „Die SPD muss wieder sozialdemokratische Politik machen“

Oskar Lafontaine: „Die SPD muss wieder sozialdemokratische Politik machen“

Deutschland brauche wieder eine Volkspartei, die die sozialen Interessen der Mehrheit vertritt, sagt Lafontaine im RND-Interview. Oskar Lafontaine (78) war Ministerpräsident im Saarland, Bundesfinanzminister und SPD-Vorsitzender. Später war er mit Gregor Gysi Fraktionschef der Linken im Bundestag und auch Co-Vorsitzender der Partei. Heute ist er Fraktionschef der Linken im Saarländischen Landtag. Das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sprach mit ihm über die Wahlschlappe der Linken, die Positionen der SPD und seine eigene Bilanz. Herr Lafontaine, die Linke hat bei der Bundestagswahl 1,1 Millionen Stimmen an SPD und Grüne abgegeben. Kann man diese Wähler noch zurückgewinnen? Ja, das kann man, wenn die ...mehr ansehen
Oskar Lafontaine: Trotz Corona müssen Bundes- und Landesregierungen das Grundgesetz beachten

Oskar Lafontaine: Trotz Corona müssen Bundes- und Landesregierungen das Grundgesetz beachten

Oskar Lafontaine: „Der Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern, ungeimpften Arbeitnehmern im Quarantänefall Gehalt oder Lohn nicht mehr weiter zu zahlen, ist grundgesetzwidrig. Die Ankündigung, ungeimpfte Beamte auch in der Quarantäne weiter zu bezahlen, die übrigen Arbeitnehmer aber nicht, empört die Menschen zu Recht. Einer der wichtigsten Grundsätze unserer Verfassung ist die Gleichbehandlung. Sie wird durch diese Vorgehensweise grob missachtet. Der Versuch des saarländischen Innenministeriums, diese Ungleichbehandlung zu rechtfertigen, kann nicht überzeugen. Ich fordere die saarländische Landesregierung auf, die bisherige Praxis weiterzuführen, außerdem die Quarantäne-Maßnahmen nach dem Vorbild anderer Länder weitgehend einzustellen und Beamte, Angestellte und Arbeiter nicht ...mehr ansehen
Voraussetzungen für eine erneute Kandidatur für den saarländischen Landtag nicht gegeben

Voraussetzungen für eine erneute Kandidatur für den saarländischen Landtag nicht gegeben

Oskar Lafontaine: “Der Wiedereinzug des Abgeordneten Lutze in den Bundestag hat für die Saar-Linke zur Folge, dass sich die Manipulation der Mitgliederlisten und der damit verbundene Betrug zur Erringung von Mandaten fortsetzen werden. Der Bundesvorstand hat es bisher versäumt, eine Klärung herbeizuführen. Da ich ungeeigneten Kandidaten nicht zu Mandaten verhelfen will, sind die Voraussetzungen für meine erneute Kandidatur für den saarländischen Landtag nicht mehr gegeben. In diesem Zusammenhang wird die Linksfraktion am kommenden Montag über die weitere Fortführung der Fraktionsarbeit entscheiden.” ...mehr ansehen
Oskar Lafontaine: Kassenärzte-Chef hat Recht, wir brauchen einen “Freedom Day” und ein Ende der Corona-Maßnahmen

Oskar Lafontaine: Kassenärzte-Chef hat Recht, wir brauchen einen “Freedom Day” und ein Ende der Corona-Maßnahmen

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag unterstützt die Forderung des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, alle Corona-Beschränkungen zum 30. Oktober aufzuheben. „Die besonders gefährdeten Älteren und Vorerkrankten sind längst durchgeimpft, auch alle anderen können sich jederzeit impfen lassen“, sagt Oskar Lafontaine. „In anderen Ländern wie Dänemark, Schweden und Großbritannien wurden die Corona-Maßnahmen weitgehend abgeschafft, ohne dass es zu einem sprunghaften Anstieg der Infektionszahlen oder einer Überlastung des Gesundheitssystems gekommen ist. Da in Deutschland nicht alle Impfungen gemeldet werden und Befragungen und Schätzungen auch des RKI davon ausgehen, dass die tatsächliche Impfquote deutlich höher ist als die offizielle Statistik, ist ...mehr ansehen
Oskar Lafontaine: Wer die Umwelt schützen will, darf sie nicht zerstören!

Oskar Lafontaine: Wer die Umwelt schützen will, darf sie nicht zerstören!

„Die Erklärung der CDU, dass das Saarland nicht für den weiteren Windkraft-Ausbau geeignet sei, können wir nur unterstützen“, erklärt Oskar Lafontaine. „Sie ist überfällig. Windräder beeinträchtigen die Gesundheit der Menschen und das Landschaftsbild und führen zu Vermögensverlusten bei Eigenheimbesitzern. Vor allem dem Wald wird, wie man auch bei uns im Saarland beobachten kann, durch den Windrad-Bau Schaden zugefügt. Er verliert seine Erholungsfunktion, Tiere verlieren ihren Lebensraum und durch den Einsatz großer Maschinen wird die Wasserspeicher-Funktion des Waldbodens geschwächt, was letztlich Flut-Katastrophen begünstigt, wie wir sie im Ahrtal und der Eifel erlebt haben. CO2 kann auch durch Wärmedämmung, Solarenergie und ...mehr ansehen