Links wirkt

Oskar Lafontaine: Demokratische Willensbildung in kleineren Parteien sicherstellen

Oskar Lafontaine: Demokratische Willensbildung in kleineren Parteien sicherstellen

Die Linksfraktion fordert, dass die Bestechung von Parteimitgliedern und Parteitagsdelegierten ebenso strafbar wird, wie die Bestechung von Wählerinnen und Wählern. Für eine entsprechende Änderung des §108d Strafgesetzbuch sollte die Landesregierung im Bundesrat die Initiative ergreifen. In der nächsten Landtagssitzung am 7. Juli wird die Fraktion dazu einen Antrag einbringen....mehr ansehen
Die USA und die Menschenrechte

Die USA und die Menschenrechte

Das Eintreten für die Menschenrechte gehöre zur DNA der USA, sagte der US-Präsident Joe Biden nach seinem Treffen mit dem „Killer“ Wladimir Putin. Zuerst dachte ich, „Sleepy Joe“ habe sich versprochen und hätte sagen wollen, die Verletzung der Menschenrechte gehört zur DNA der USA. Aber er meinte es wirklich...mehr ansehen
Die Grünen, Annalena und der Krieg

Die Grünen, Annalena und der Krieg

Dass Annalena Baerbock nicht reden kann und ängstlich vom Blatt abliest, will man ihr nicht vorwerfen. Auch dass sie sich mal verhaspelt und „liberale Feinde“ statt „Feinde der liberalen Demokratie“ sagt. Und dass sie nicht faktensicher ist, entgegen den Behauptungen des „Groupie-Journalismus“ (Lambsdorff), spricht sich mittlerweile herum: Kobalt wird...mehr ansehen
Oskar Lafontaine: Bei der kommenden Bundestagswahl kann Kandidat Lutze nicht unterstützt werden

Oskar Lafontaine: Bei der kommenden Bundestagswahl kann Kandidat Lutze nicht unterstützt werden

Oskar Lafontaine: „Bei der Landesmitgliederversammlung in Neunkirchen hat sich das Betrugssystem wie bei den zurückliegenden Aufstellungsversammmlungen zur Bundestagswahl wieder durchgesetzt. Es bleibt abzuwarten, ob die Bundespartei meiner wiederholten Aufforderung nachkommt, durch Überprüfung und Bereinigung der Mitgliederlisten der Linkspartei an der Saar dieses Treiben zu beenden. Weiterlesen auf linksfraktion-saarland.de...mehr ansehen