Stichword-Archiv: Krieg

Gedanken zum Krieg – Oskar Lafontaines letzte Rede im Saarländischen Landtag

“Wer will eigentlich Krieg? Ich bin ganz sicher, dass kein sibirischer Bauer mit einem Bauer in der Ukraine Krieg führen will. Es sind nicht die Völker der Welt, die Krieg wollen. Es ist immer eine Minderheit, die Krieg will.” Seine Gedanken zum Krieg hat Oskar Lafontaine heute bei seiner letzten Rede im Saarländischen Landtag dargelegt, dem er mit Unterbrechungen 32 Jahre angehört hat. Die Rede in voller Länge gibt es hier. ...mehr ansehen
Mit einer Lüge zum Krieg?

Mit einer Lüge zum Krieg?

Wenn es darum geht, mit einer Lüge einen Krieg zu beginnen, sind die USA bekanntlich Weltmeister. Man denke nur an die nie gefundenen Massenvernichtungswaffen im Irak und den Auftritt des damaligen Außenministers Colin Powell im UN-Sicherheitsrat. Auch den Vietnam-Krieg, der mindestens drei Millionen Menschen das Leben gekostet hat, haben die USA mit einer Lüge begonnen (Tonkin-Lüge). Wer plant eine False-Flag-Aktion? Jetzt hat der Außenminister der Lügenbande in Washington, Antony Blinken, im UN-Sicherheitsrat folgendes zum Besten gegeben: Russland bereite sich auf einen Angriff in den kommenden Tagen vor. Russlands Plan sei, dafür einen Vorwand zu schaffen. „Dies könnte ein gewaltsames ...mehr ansehen
“Wir haben eine Krise des parlamentarischen Systems”

“Wir haben eine Krise des parlamentarischen Systems”

Oskar Lafontaine im Interview mit dem “Forum”-Magazin Mit dem Ende der Legislaturperiode im Saarland beendet Oskar Lafontaine seine aktive politische Karriere. Als Vorkämpfer für linke Politik kritisiert er die Linke ebenso wie die SPD und bekräftigt seine Forderungen nach einer besseren Sozialpolitik und einer konsequenten Friedenspolitik. Herr Lafontaine, Sie haben ein Leben lang für eine linke Politik gekämpft. Bei der letzten Bundestagswahl ist die Linke nur haarscharf über Direktmandate wieder in den Bundestag eingezogen. Woran liegt es, dass sich linke Politik in Deutschland so schwertut? Die SPD ist heute eine andere Partei als zu Zeiten Willy Brandts. Statt Ausbau ...mehr ansehen
Warum hat DIE LINKE bei der Bundestagswahl relativ am stärksten verloren?

Warum hat DIE LINKE bei der Bundestagswahl relativ am stärksten verloren?

Um bei einer Wahl gut abzuschneiden, braucht eine Partei Führungspersonal, das bei den Wählerinnen und Wählern beliebt ist und Vertrauen genießt. Dazu gibt es Umfragen. In welchem Umfang das Spitzenpersonal der Parteien das Wahlergebnis beeinflusst, haben Armin Laschet und Annalena Baerbock mehr als deutlich gezeigt. Um bei einer Wahl gut abzuschneiden, muss die Politik der vergangenen Jahre überzeugen. Ob das der LINKEN gelungen ist, darüber gaben die Europawahl und die Landtagswahlen Aufschluss. Überzogene Forderungen überzeugen die Wählerinnen und Wähler nicht Um bei einer Wahl gut abzuschneiden, braucht eine Partei auch ein gutes Programm. Überzogene Forderungen überzeugen die Wählerinnen und ...mehr ansehen
Rechtsruck

Rechtsruck

Die Bundestagswahl bedeutet einen historischen Einschnitt. Nach dem Absturz der CDU auf 24,1 Prozent (SPD: 25,7 Prozent) ist die Ära der Volksparteien in Deutschland zu Ende gegangen. Die neue Bundesregierung – egal ob von CDU oder SPD geführt – wird die bisherige Politik im Großen und Ganzen fortsetzen. Die Ungleichheit wird weiter wachsen, da sowohl CDU als auch FDP die Entlastung der hohen Einkommen fordern. Energischer Widerstand von SPD und Grünen ist kaum zu erwarten. Da die FDP für eine Regierungsbildung gebraucht wird, wird es auch keine Vermögens- oder Erbschaftssteuer geben, die diesen Namen verdient. Ob Scholz oder Laschet: ...mehr ansehen
Tägliche Lügenpropaganda in den Medien

Tägliche Lügenpropaganda in den Medien

In meiner Regionalzeitung lese ich die Überschrift; „Biden: USA wollen ‚keinen neuen kalten Krieg‘“. Das ist die erste Lüge. Die USA befinden sich mitten in einem neuen kalten Krieg mit Russland und China. Darunter steht: Biden „bekennt sich klar zu den UN und ihren Werten“. Das ist die zweite Lüge. Zu den Werten der UN gehören Frieden und die Achtung der Menschenrechte. Die USA führen bekanntlich viele völkerrechtswidrige Kriege und ermorden täglich Menschen durch Bombenkriege, Drohnenkriege und Handelskriege. Im Text lesen wir, dass Biden sich zum Multilateralismus bekennt. Von wegen Multilateralismus. Der neue Atom-U-Boot-Deal mit Australien und der Militärpakt ...mehr ansehen